Sport AGB

(AGB Regionalsport vom 19.11.2007)

Allgemeine Bedingungen für die Portalnutzung Regionalsport bei rsk1.de ab dem 19.11.2007 (AGB Regionalsport vom 19.11.2007)

Gültigkeit
1. Die AGB Regionalsport vom 19.11.2007 gelten für die auf rsk1.de ermöglichte Portalnutzung ab dem 19.11.2007.
Gegenstand und Beteiligte
1. Die Gesellschaft zur Förderung der regionalen Sportkommunikation mbH (s. Impressum), kurz rsk1, ermöglicht Sportlern und Sportinteressierten mit rsk1.de einen kostenlosen Kontakt zu ihrem Sport in allen Regionen, Sportarten und Sportvereinigungen.
2. Mitglieder können Videos, Kommentare, Fotos, Karikaturen usw. (Sportdarstellungen) online präsentieren sowie mit anderen Mitgliedern in Kontakt zu treten. Weiterhin haben Mitglieder die Möglichkeit, nach Inhalten zu suchen und eingestellte Sportdarstellungen auf eigenen Webseiten einzubinden.
3. rsk1 bietet den Mitgliedern lediglich eine Plattform an, um sie mit anderen Mitgliedern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche Applikationen bereit, die den Kontakt der Mitglieder untereinander ermöglichen. rsk1 beteiligt sich nicht an der Kommunikation der Mitglieder untereinander.
4. Besucher können sich die präsentierten Sportdarstellungen online ansehen.
Änderung der AGB Regionalsport
1. Mitglieder und Besucher können sich diese AGB jederzeit unter dem Link "AGB" auf der Website rsk1.de aufrufen, ausdrucken, herunterladen und speichern.
2. rsk1 behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.
3. Über die Änderung der AGB wird jedes Mitglied per e-mail informiert. Widerspricht das Mitglied den neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang des e-mail und nach möglicher online-Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen. rsk1 wird das Mitglied im e-mail mit der Information über die geänderten AGB auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
Werbung in rsk1.de
rsk1 ist berechtigt, auf den über rsk1.de erreichbaren Websites Werbung zu schalten. Jedes Mitglied erklärt sich damit ausdrücklich einverstanden.
Ausschluss kommerzieller Nutzung Mitglieder und Besucher werden die Sportdarstellungen in rsk1.de ausschließlich zum Kontakt und Austausch über ihren Sport nutzen. Eine kommerzielle Nutzung der Sportdarstellungen ist unzulässig.
Registrierung
1. Sportler und andere Sportinteressierte werden Mitglieder, indem sie ein durch Pflicht- und weitere freiwillige Angaben bestimmtes Profil ihrer Sportdarstellungen nach Anforderung an rsk1 übermitteln.
2. Ein an der Mitgliedschaft Interessierter ist verpflichtet, sämtliche für die Registrierung vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Registrierung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. rsk1 verpflichtet sich, diese Daten ausschließlich zu Zwecken des Rechtsverhältnisses mit dem Mitglied, insbesondere zur Präsentation, Auswahl und Rechtssicherheit der Sportdarstellungen zu verwenden.
3. Mitglieder können nur voll geschäftsfähige Personen werden oder solche, die sich mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter registrieren lassen.
4. Die Mitglieder sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollten Mitglieder Kenntnis davon erhalten, dass Dritte ihr Passwort kennen oder nutzen, werden sie rsk1 per e-mail hiervon unverzüglich informieren.
Datenschutz
rsk1 wird personenbezogene Daten des Mitglieds ausschließlich zu Zwecken der rsk1.de-Benutzung erheben, verarbeiten und nutzen. Einzelheiten sind bei rsk1.de in den Datenschutzbestimmungen unter dem Link "Datenschutz" einsehbar.
Dauer der Mitgliedschaft
1. Das Mitglied kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden.
2. rsk1 kann die Mitgliedschaft kündigen, wenn das Mitglied rsk1.de mehr als sechs Monate nicht nutzt.
3. rsk1 kann die Mitgliedschaft des Mitglieds weiter aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied Pflichten aus diesen AGB verletzt.
4. Über die Beendigung der Mitgliedschaft wird rsk1 das Mitglied per e-mail informieren. rsk1 wird dann alle vom Mitglied in rsk1.de eingestellten Inhalte löschen.
Verfügbarkeit von rsk1.de
Die Mitglieder akzeptieren, dass eine generelle Verfügbarkeit der über rsk1.de erreichbaren Websites technisch nicht realisierbar ist. rsk1 bemüht sich jedoch, die Websites konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse außerhalb des Einflusses von rsk1 (wie z.B. Störungen in öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle usw.) können aber zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der rsk1-Dienste führen.
10 Pflichten der Mitglieder
1. Jedes Mitglied ist verpflichtet, die für die rsk1.de-Nutzung erforderliche Rechtsmängelfreiheit der von ihm präsentierten Sportdarstellungen zu gewährleisten. Soweit die Sportdarstellungen einen Rechtsschutz aufweisen, wird das Mitglied entweder Rechtsinhaber sein, oder es wird die für die Sportkommunikation erforderlichen Nutzungsrechte haben.
3. Das Mitglied wird niemanden mit Kommunikationsversuchen belästigen. Es wird insbesondere
  - keine Kettenbriefe verwenden;
  - kein Material speichern und öffentlich zugänglich machen, das Software- Viren oder andere Daten enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, Software oder Hardware einschließlich von Telekommunikationseinrichtungen zu unterbrechen, einzuschränken oder zu zerstören;
  - keine unzulässige Werbung, junk- oder Massen-e-mails ("Spam") und keine Schneeballsysteme speichern und öffentlich zugänglich machen.
4. Jedes Mitglied sichert generell, dass es mit den von ihm präsentierten Sportdarstellungen und bei seiner Kommunikation mit anderen Mitgliedern keine Rechtsvorschriften verletzt. Dies betrifft insbesondere neben dem Urheberrechtsgesetz das Strafgesetzbuch, weitere Jugendschutzvorschriften, das Kunsturhebergesetz, das Patentgesetz, das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, das Markengesetz, andere Kennzeichen- und Namensvorschriften sowie das Bundesdatenschutzgesetz.
5. Die Verwendung von Mechanismen, Software, auch von Scripts in Verbindung mit der Nutzung der rsk1-Websites sowie das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren (auch das Kopieren vermittels von "Robot/Crawler"- Technologien oder durch sonstige automatische Mechanismen) von generierten Inhalten sowie das Verbreiten und öffentlich Zugänglichmachen sind dem Mitglied strikt untersagt.
6. rsk1.de erlaubt weiter den Zugriff auf eine Datenbank nach § 87a I UrhG. Mitglieder sind daher nach § 87b I UrhG auch nicht berechtigt, die Datenbank insgesamt oder wesentliche Teile zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben. Mitgliedern sind diese Handlungen auch mit nach Art oder Umfang unwesentlichen Teilen der Datenbank untersagt, sofern diese Handlungen einer normalen Auswertung der Datenbank zuwiderlaufen oder die berechtigten Interessen des Datenbankherstellers unzumutbar beeinträchtigen.
Rechteeinräumungen
1. Jedes Mitglied räumt rsk1 sämtliche für die rsk1.de-Nutzung erforderlichen Rechte an den von ihm präsentierten Sportdarstellungen ein, unabhängig von der zutreffenden schutzrechtlichen gesetzlichen Regelung, insbesondere
  1. das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19a UrhG,
  2. das Vervielfältigungsrecht nach §§ 16 UrhG,
  3. das Bearbeitungsrecht nach § 23 UrhG.
2. Das Mitglied stellt rsk1 von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte wegen des Verhaltens des Mitglieds gegenüber rsk1 geltend machen, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung, Gerichts- und gesetzliche Anwaltskosten.
Vorübergehende Unterbrechung der Präsentation
1. rsk1 ist berechtigt, die Präsentation von Sportdarstellungen vorübergehend zu unterbrechen, falls ein hinreichender Verdacht auf rechtswidrige Inhalte vorliegt. Dies gilt insbesondere im Fall einer Abmahnung des vermeintlich Verletzten, es sei denn, diese ist offensichtlich unbegründet, oder bei Ermittlungen staatlicher Behörden.
2. Das Mitglied ist über die Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich zu benachrichtigen und aufzufordern, die vermeintlich rechtswidrigen Inhalte zu entfernen oder die Rechtmäßigkeit darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen.
3. Die Sperrung ist aufzuheben, sobald der Verdacht entkräftet ist.
Zurückweisungsrecht
1. rsk1 behält sich vor, vom Mitglied präsentierte Sportdarstellungen zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen.
2. Ein Zurückweisungsrecht besteht auch dann, wenn die Sportdarstellungen wegen ihrer Form oder ihrer informationstechnologischen Qualität (z.B. zu großer Umfang) dazu führen würden, dass die Präsentation für rsk1 unzumutbar ist.
3. Die Zurückweisung wird dem Mitglied unter Angabe der Gründe unverzüglich mitgeteilt. Das Mitglied ist in diesem Fall berechtigt, rsk1 eine abgeänderte Version der Sportdarstellung zu übermitteln, für die keine Zurückweisungsgründe bestehen.
Rechte der Besucher
1. Besucher haben neben der Auswertung von Werbung ausschließlich das Recht zum Ansehen der in rsk1.de präsentierten Sportdarstellungen.
2. Besuchern ist insbesondere das Vervielfältigen der in rsk1.de präsentierten Sportdarstellungen untersagt. Mithin sind sie auch nicht zum Downloaden der Sportdarstellungen berechtigt.
3. rsk1.de erlaubt zudem den Zugriff auf eine Datenbank nach § 87a I UrhG. Besucher sind daher nach § 87b I UrhG auch nicht berechtigt, die Datenbank insgesamt oder wesentliche Teile zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben. Besuchern sind diese Handlungen auch mit nach Art oder Umfang unwesentlichen Teilen der Datenbank untersagt, sofern diese Handlungen einer normalen Auswertung der Datenbank zuwiderlaufen oder die berechtigten Interessen des Datenbankherstellers unzumutbar beeinträchtigen.
Haftung
1. rsk1 übernimmt keine Haftung für die von den Mitgliedern bereitgestellten Inhalte und Daten einschließlich der Inhalte auf verlinkten Websites. rsk1 haftet nicht für Pflichtverletzungen eines Mitglieds gegenüber einem anderen Mitglied aufgrund eines Rechtsverhältnisses zwischen diesen.
2. Soweit ein Mitglied eine rechtswidrige Nutzung der rsk1.de-Websites feststellt, erwartet rsk1 eine entsprechende Mitteilung, z.B. per e-mail.
3. Sollte rsk1 nach den gesetzlichen Vorschriften haften, gilt Folgendes:
  1. Bei Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit haftet rsk1 bei jedem Verschulden.
  2. Bei Verstößen gegen das Bundesdatenschutzgesetz haftet rsk1 nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen, sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Rechtsverhältnis mit dem Mitglied ergeben.
  3. Für sonstige Pflichtverletzungen durch rsk1 oder seine Erfüllungsgehilfen haftet rsk1 für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Gerichtsstand, Anwendung deutschen Rechts
1. Gerichtsstand für Klagen von Mitgliedern oder Besuchern, die die Nutzung von rsk1.de betreffen, ist Rosenheim.
2. Gerichtsverfahren zwischen Mitgliedern oder Besuchern einerseits und rsk1 andererseits, die die Nutzung von rsk1.de betreffen, werden ausschließlich nach deutschem Recht entschieden.